Prof. Dr. Hans Ott, StB/vBP

Rettungsmaßnahmen zur Absicherung der Betriebsaufspaltung

Das BFH-Urteil vom 17.4.2019 und seine Konsequenzen für die GmbH-Praxis

Kommt es zu einem (ungewollten) Wegfall der personellen und/oder sachlichen Verflechtung, so wird eine Betriebsaufspaltung beendet mit der Folge, dass grundsätzlich eine gewinnrealisierende Betriebsaufgabe beim Besitzunternehmen angenommen wird. Die Betriebsaufgabe kann allerdings verhindert werden, wenn die Voraussetzungen einer Betriebsverpachtung oder Betriebsunterbrechung vorliegen. Nachfolgend werden die Fälle dargestellt, in denen eine solche „rettende“ Betriebsverpachtung oder Betriebsunterbrechung gegeben ist. Diskutiert werden auch Gestaltungsmaßnahmen im Vorfeld, die eine Betriebsaufgabe bei der Beendigung einer Betriebsaufspaltung verhindern können.

Überblick:

  1. Einführung
  2. Auflösung der Betriebsaufspaltung durch unentgeltliche Übertragung der Anteile an der Betriebs-GmbH
  3. Gewinnvermeidende Betriebsverpachtung und Betriebsunterbrechung
    • Verhinderung der Betriebsaufgabe bei Beendigung der Betriebsaufspaltung
    • Verpächterwahlrecht bei Beendigung einer unechten Betriebsaufspaltung
    • Branchenfremde Verpachtung
  4. Entgeltliche Übertragung der Anteile an der Betriebs-GmbH
  5. Gestaltungsüberlegungen
    • Ummantelung durch eine GmbH & Co. KG
    • Der Anteilsübertragung vorgeschalteter Formwechsel
    • Begründung einer GmbH & atypisch Still
  6. Zusammenfassung

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