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Von Horst Marburger, Oberverwaltungsrat a.D.
Erstattung zu Unrecht entrichteter Sozialversicherungsbeiträge
Voraussetzungen – Erstattung – Verrechnung – Gutschrift
5 Seiten DIN A4
Fachbeitrag:
In Zusammenhang mit der Beitragsberechnung ist auch die Verpflichtung der Arbeitgeber zu erwähnen, über die Versicherungspflicht bzw. -freiheit ihrer Arbeitnehmer zu entscheiden. Damit wird in der Regel gleichzeitig über die Beitragspflicht entschieden. Da sowohl das Recht der Sozialversicherung als auch das der Beitragspflicht sehr kompliziert sind, bleibt es nicht aus, dass Fehlberechnungen der Beiträge vorkommen bzw. Beiträge gezahlt werden, obwohl keine Versicherungs- und Beitragspflicht besteht. Ebenso kann es vorkommen, dass Beiträge trotz Beitragspflicht nicht entrichtet werden.
Überblick:
- Grundsätze
- Voraussetzungen für die Beitragserstattung
- Erstattungsanspruch und Erstattungsbescheid
- Verrechnung
- Erstattung (Gutschrift)
- Steuerliche Konsequenzen bei Rückerstattung von Beiträgen
- Beanstandungsschutz
- Verzinsung und Verjährung des Erstattungsanspruchs